Projektübersicht

Das Vorhaben untersucht Markenrechtsverletzungen, die unter den Sammelbegriff „Markenpiraterie“ fallen und entwickelt Vorschläge für Strategien zur Vorbeugung und Bekämpfung rechtswidriger Handlungen in der Wirtschaftspraxis.

Die Globalisierung führt zu einer zunehmenden internationalen Arbeitsteilung und folglich zu einer immer engeren Verknüpfung der Handelsströme zwischen den verschiedenen Volkswirtschaften. In diesem internationalen Wettbewerb konzentriert sich Deutschland als eine führende Industrienation immer weniger auf das Bestehen im Preis-, denn im Qualitätssegment.

Dabei steigt die Bedeutung des geistigen Eigentums als Basis für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu den traditionellen Investitions- bzw. Kapitalgütern, wie z.B. Betriebsgrundstücken, Gebäuden und Inventar. Obwohl immaterielle Vermögenswerte nicht leicht zu beziffern sind, dokumentiert ein stetiger Anstieg von Markenanmeldungen einen Trend zur bewussten Schaffung nicht unmittelbar messbarer Güter. Demgegenüber wachsen unternehmerische Ausgaben für Forschung und Entwicklung lediglich verhalten an.

Unternehmensbefragungen offenbaren, dass ca. 14% „oft oder sehr oft“ von Markenverletzungen betroffen waren. Insgesamt geben knapp 65% an, zumindest schon mal betroffen gewesen zu sein. Lediglich ein Drittel der Befragten hatte noch niemals mit dieser Problematik zu kämpfen.

Das Vorhaben umfasst eine quantitative und qualitative Recherche der Markenrechtsverletzungen im Sinne der „Markenpiraterie“, z.B. durch gezielte Übernahme verkehrsbekannter Merkmale einer geschützten Marke, der Aufmachung einer Ware, durch Annäherung an ein bekanntes Kennzeichen oder durch Nutzung einer fremden Marke als Suchbegriff im Internet (Keyword-Advertising). Eine branchenübergreifende Befragung in der Wirtschaft zu Markenrechtsverletzungen wird eingeschlossen (Stichprobe ca. 200). Ergänzend wird eine entsprechende Befragung aus Verbraucher- und Konsumentensicht durchgeführt (Stichprobe ca. 1500).

Der Praxisbezug wird insbesondere durch die Beteiligung von Kammern, Verbänden, Unternehmen und Anwaltskanzleien aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, hergestellt. Dabei sollen markenrechtliche Verletzungstatbestände kategorisiert und Vorschläge für Strategien und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung rechtswidriger Handlungen entwickelt werden.

Die Ergebnisse werden in Form eines wissenschaftlichen Berichts veröffentlicht, welcher die Auswertung der empirischen Untersuchung einschließt. Weiterhin wird ein Leitfaden für die Unternehmenspraxis und ein Internet-basiertes Lernprogramm für das Studium erstellt (WBT Markenrecht). Zusätzlich wird eine App zum Markenrecht entwickelt.

Projektförderung: BMBF (Projektträger Jülich, FKZ 03FH052PX2)
Projektlaufzeit: 01.10.2012 - 30.09.2015 (Verlängerung bis zum 31.05.2016)